Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Tierheilpraxis Beitz -folgend auch Berater genannt- mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Auftraggeber“, betreffend dem Onlineangebot unter www.thp-beitz.de Abweichende Vorschriften der Auftraggeber gelten nicht, es sei denn, der Ernährungsberater hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Ernährungsberater und dem Auftraggeber haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Tierheilpraxis Beitz und dem Auftraggeber unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Bischofswiesen soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Die Tierheilpraxis Beitz bietet dem Auftraggeber auf der Internetseite: www.thp-beitz.de eine Dienstleistung zum Kauf an.
(2) Bei Bestellungen per E-Mail oder telefonisch kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Auftraggebers durch den Ernährungsberater zustande. Preisauszeichnungen auf der Internetpräsenz www.thp-beitz. de stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Auftraggeber per E-Mail bestätigt.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich im eigenen Interesse den Fragebogen wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen sowie sämtliche Informationen bezüglich der Gesundheit des Hundes, der Gegenstand der Beratung ist, zur Verfügung zu stellen.
(4) Der Vertragstext wird gespeichert.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über die Internetpräsenz www.thp-beitz.de gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind lt. der Kleinunternehmerregelung (§ 19 Abs. 1 UStG) ohne Umsatzsteuer ausgeschrieben.
(2) Die Preise verstehen sich inklusive Versandkosten. Bei Bestellungen außerhalb der Internetpräsenz www.thp-beitz.de (§ 2 Abs. 3) gelten die im Angebot der Ernährungsberatung angegebenen Preise inklusive Versandkosten.
(3) Die Belieferung des Auftraggebers durch die Tierheilpraxis Beitz erfolgt nach Wunsch des Auftraggeber gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse (durch Überweisung) oder Rechnung. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 5 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 10 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Ernährungsberater Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Ernährungsberater stellt dem Auftraggeber stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Auftraggeber angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus der Praxisadresse des Ernährungsberaters.
(2) Die Ware versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 10 – 14 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 10 – 14 Werktagen nach Zahlungseingang). Angaben des Ernährungsberaters zur Lieferfrist sind unverbindlich sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom der Tierheilpraxis Beitz verbindlich zugesagt wurde.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit der Übergabe auf den Auftraggeber über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(4) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat ein Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
§ 5 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Auftraggeber nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Auftraggebers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Ernährungsberater zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Ernährungsberater Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.
§ 7 Haftungsausschluss
Die übermittelten Informationen der Tierheilpraxis Beitz stellen keine Diagnose, Therapie oder Behandlung dar, sondern lediglich eine Empfehlung. Der Auftraggeber trägt stets die Verantwortung für seinen Hund und wird von der Tierheilpraxis Beitz angehalten den vom Berater zusammengestellten Plan durch seinen Tierarzt auf Eignung für den Hund überprüfen zu lassen. Der Berater ist bemüht den Plan nach aktuellen ernährungswissenschaftlichen Erkenntnissen und Informationen zu gestalten. Der Berater trägt nicht das Risiko für negative Auswirkungen, die zu unerwünschten Begleiterscheinungen im Zusammenhang mit dem zur Verfügung gestellten Plan geführt haben. Der Auftraggeber ist darüber informiert, dass eine Beratung keine ärztliche Konsultation oder Behandlung ersetzen kann. Der Berater haftet nicht für Schäden gleich welcher Art, die auf Grund der Verwendung bzw. Nutzung des zur Verfügung gestellten Plans entstehen.
§ 8 Datenschutz
(1) Dem Auftraggeber ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom Ernährungsberater auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Ernährungsberater selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Auftraggeber erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Auftraggeber steht das Recht zu seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Berater ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Auftraggebers verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(3) Der Berater ist der Schweigepflicht unterworfen. Der Berater ist verpflichtet, auch über die Beendigung der Beratung hinaus alle Informationen des Auftraggebers bzw. seiner(s) Hunde(s) vertraulich zu behandeln.
§ 9 Urheberrecht
Alle in der Ware enthaltenen Texte, Fotos & Grafiken sind Eigentum des Beraters und unterliegen dem Deutschen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Beraters nicht gestattet. Der Auftraggeber darf den für ihn erstellten individuellen Futterplan ausschließlich zu privaten Zwecken gebrauchen. Alle Rechte vorbehalten.
§ 10 Belehrung über das Widerrufsrecht
(1) Widerrufsrecht: Der Auftraggeber bestellt einen auf den Hund individuell zugeschnittenen Plan. Die Zahlung gilt der Dienstleistung – also die mit der Erstellung des Plans benötigte Arbeitszeit – die mit Ausdruck des Plans bereits erfolgt ist, daher ist der Plan nach Erhalt nicht mehr rückgabefähig. Die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts nach beginnender Ausführung der Leistung ist daher nicht mehr möglich.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 48 Stunden nach Auftragsvergabe und anschließende Bestätigung des Vertrags durch den Ernährungsberater ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
Tierheilpraxis Sabine Beitz
Hauptstraße 12
83483 Bischofswiesen
Mail: info@thp-beitz.de
(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück senden bzw. herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
1. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
2. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder Texte es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat,
3. zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt. [Ende der Widerrufsbelehrung]